Einleitung
In den nachfolgenden Datenschutzhinweisen informieren wir Betroffene über die Verarbeitung von Video-, und Bilddaten im Rahmen der Erprobungsfahrten der driveblocks GmbH für Forschung, Entwicklung und Erprobung von teil- und vollautomatisierten Fahrfunktionen. Unter personenbezogenen Daten sind alle Informationen zu verstehen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Der Schutz Ihrer Persönlichkeitsrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist für die driveblocks GmbH selbstverständlich. Wir verarbeiten personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit den Vorschriften der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Im Folgenden informieren wir Betroffene über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten, wie wir im Rahmen der oben genannten Forschungs-, Entwicklungs- und Erprobungsprozesse mit diesen Daten umgehen, sowie die Rechte die Betroffenen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten zustehen.
Verantwortlicher und Kontakt
Verantwortlicher für die nachfolgend beschriebene Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist:
driveblocks GmbH
Am Kartoffelgarten 14
81671 München
Deutschland
E-Mail: contact@driveblocks.ai (Betreff: Fahrzeugerprobung)
Ansprechpartner für Ihre datenschutzrechtlichen Fragen ist als Datenschutzbeauftragter:
Beauftragter für den Datenschutz
driveblocks GmbH
Am Kartoffelgarten 14
81671 München
Deutschland
E-Mail: dataprivacy@driveblocks.ai (Betreff: Fahrzeugerprobung)
Geltungsbereich der Datenschutzhinweise
Wir informieren Betroffene über den Schutz personenbezogener Daten bei der Erfassung, Verarbeitung und Speicherung von Video-, und Bilddaten im und vom öffentlichen Verkehrsraum, sowie soweit zulässig auf privaten Werks-, Test- und sonstigen Geländen. Diese Daten werden durch speziell gekennzeichnete Erprobungsfahrzeuge der driveblocks GmbH zur Durchführung von Forschung, Entwicklung und Erprobung von teil- und vollautomatisierten Fahrfunktionen erfasst. Von dieser Datenverarbeitung potenziell betroffen ist jeder, der sich während des Erprobungsbetriebs im Umkreis eines der gekennzeichneten Erprobungsfahrzeuge aufhält.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Im Rahmen der oben genannten Forschungs-, Entwicklungs- und Erprobungsprozesse bewegen sich gekennzeichnete Erprobungsfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum und soweit zulässig auf privaten Werks-, Test- und sonstigen Geländen. Die Fahrzeuge sind mit Kamerasystemen und weiteren Sensorsystemen wie LIDAR und Radar ausgestattet. Diese Systeme erfassen, verarbeiten und speichern zu den in Absatz beschriebenen Zwecken Video- und Bilddaten aus der unmittelbaren Fahrzeugumgebung.
Diese Daten können auch folgende personenbezogenen Informationen enthalten:
Gesichter, sonstige Merkmale sowie Verhalten und Umgebung von Verkehrsteilnehmern und anderen Personen im Umkreis der Erprobungsfahrzeuge
Kfz-Kennzeichen, sonstige Merkmale sowie Umgebung von Fahrzeugen und anderen Objekten im Umkreis der Erprobungsfahrzeuge
Zusätzliche Daten weiterer Sensorsysteme (wie Radar, LIDAR) sowie GPS-Position, Geschwindigkeit und Zeitstempel der Datenerfassung
Zweckbestimmung der Datenverarbeitung
Die Zwecke der vorliegenden Datenverarbeitung sind die Forschung, Entwicklung und Erprobung von teil- und vollautomatisierten Fahrfunktionen. Die Datenverarbeitung schließt die Dokumentation der Forschungs-, Entwicklungs- und Erprobungsaktivitäten und die Erfüllung sonstiger nachgelagerter Pflichten ein.
Die driveblocks GmbH entwickelt Fahrfunktionen für den autonomen Betrieb von Nutzfahrzeugen. Die Erforschung, Entwicklung und Erprobung derartiger Systeme erfordert den Betrieb von Erprobungsfahrzeugen unter realen Umgebungs- und Verkehrsbedingungen im öffentlichen Straßenverkehr sowie soweit zulässig auf privaten Werks-, Test- und sonstigen Geländen. Während und nach diesen Erprobungsfahrten werden Video-, und Bilddaten erfasst, verarbeitet und gespeichert. Anhand dieser Erprobungsdaten werden technische Systeme zur Wahrnehmung und Klassifizierung von Verkehrsteilnehmern, Fahrzeugen, Infrastruktur und sonstigen Objekten im Kontext von Verkehrs- und Umgebungssituationen erforscht, entwickelt und erprobt.
Personen, Fahrzeuge, und sonstige Objekte werden im Rahmen der Datenverarbeitung lediglich als „Objekte“ im Kontext von Verkehrs- und Umgebungssituationen analysiert, klassifiziert und weiterverarbeitet. Eine namentliche oder sonstige persönliche Identifizierung erfasster Personen oder eine Verknüpfung erfasster Fahrzeuge oder Objekte zu derart identifizierten Personen erfolgt nicht. Auch wenn eine Identifikation nicht erfolgt, kann die Identifizierbarkeit von Personen in den Messdaten nicht generell ausgeschlossen werden, weil die Messdaten Video-, und Bildmaterial enthalten.
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Primäre Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist die „Wahrung berechtigter Interessen“ nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO. Berechtigtes Interesse der driveblocks GmbH ist die Durchführung von Forschung, Entwicklung und Erprobung von teil- und vollautomatisierten Fahrfunktionen.
Die entgegenstehenden Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der Betroffenen überwiegen dabei nicht, da eine namentliche oder sonstige persönliche Identifizierung einzelner Betroffener dabei weder notwendig, noch vorgesehen und zumeist auch nicht möglich ist. Es werden zudem technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um eine datenschutzgerechte Verarbeitung der erfassten Daten zu gewährleisten.
Weitergabe von personenbezogenen Daten
Die driveblocks GmbH gibt diese Daten ausschließlich innerhalb der datenschutzrechtlichen Zweckbindung an Kooperationspartner, Auftragsverarbeiter oder Dritte weiter. Eine Weitergabe erfolgt nur sofern sie aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und / oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung zulässig ist oder das berechtigte Interesse der Dritten einbezieht.
Die Datenweitergabe kann insbesondere an Lieferanten, Kooperationspartner und weitere Auftragsverarbeiter (insbesondere IT-Dienstleister;Dienstleister zur Datenaufbereitung/Datenauswertung) erfolgen. Sie erfolgt immer zweckgebunden im Rahmen der Forschungs-, Entwicklungs- und Erprobungsprozesse.
Sofern im Rahmen der Forschungs-, Entwicklungs- und Erprobungsprozesse oder der nachgelagerten Verarbeitung eine Übermittlung an Empfänger in Drittstaaten erfolgt, geschieht diese nur bei Vorliegen eines Angemessenheitsbeschlusses nach Art. 45 DSGVO, auf Grundlage geeigneter Garantien im Sinne des Art. 46 DSGVO oder sofern nach sonstigem Recht zulässig.
Automatisierte Entscheidungsfindungen
Eine automatisierte Entscheidung im Einzelfall oder ein Profiling im Sinne des Art. 22 DSGVO finden nicht statt.
Dauer der Datenspeicherung
Die Video-, und Bilddaten werden so lange gespeichert, wie es für die oben genannten Forschungs-, Entwicklungs- und Erprobungsprojekte erforderlich ist. Dies schließt ordnungsgemäße Dokumentation der genannten Prozesse aufgrund gesetzlicher Vorhaltepflichten, qualitätssichernde Maßnahmen, Langzeitbeobachtungen, Weiterentwicklungen, mögliche Qualitätsverbesserung und Fehlerbehebung nach Markteinführung ein. Zu dieser Dokumentation und Fehlerbehebung ist die driveblocks GmbH in bestimmten Fällen aus Produkthaftungsgründen gesetzlich verpflichtet.
Rechte von Betroffenen
Bei der oben beschriebenen Datenaufzeichnung und Verarbeitung handelt es sich nach Art. 11 DSGVO um eine „Verarbeitung, für die eine Identifizierung der betroffenen Person nicht erforderlich ist“. Über die erfassten Video-, und Bilddaten hinaus werden keine weiteren Identifikationsmerkmale betroffener Personen aufgezeichnet oder verarbeitet.
Betroffene haben das Recht, Auskunft darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten bei uns verarbeitet werden. Sofern Daten verarbeitet werden, haben Betroffene das Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf Informationen zu den Modalitäten der Verarbeitung gemäß Art. 15 DSGVO.
Betroffene haben das Recht auf Berichtigung der von uns erhobenen sie betreffenden personenbezogenen Daten. Dieses Recht kann bei Video-, und Bilddaten in der Regel nur durch Anonymisierung oder Löschung umgesetzt werden.
Betroffene haben das Recht auf Löschung der von uns erhobenen sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Betroffene haben das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung der von uns erhobenen sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Betroffene haben das Recht, der Verarbeitung ihrer persönlichen Daten zu widersprechen.
Betroffene haben das Recht zur Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde.
Falls Sie Betroffener der hier beschriebenen Datenverarbeitung sind und eines Ihrer Rechte geltend machen oder nähere Informationen hierüber erhalten möchten, wenden Sie sich bitte an:
Beauftragter für den Datenschutz
driveblocks GmbH
Parkring 30
85748 Garching b. München
Deutschland
E-Mail: dataprivacy@driveblocks.ai (Betreff: Fahrzeugerprobung)
Bitte beachten Sie, dass zur Wahrnehmung und Erfüllung von Betroffenenrechten weitere Angaben des Betroffenen zu Ort und Zeitpunkt der möglichen Datenverarbeitung nötig sind. Nur so können wir ermitteln, ob eine konkrete Person von der Verarbeitung überhaupt betroffen ist und deren Rechte erfüllen.